Allgemeine Verkaufsbedingungen

Unsere Unternehmensangaben: HEXCHANGE B.V. De Wetering 24 4906 CT Oosterhout Niederlande

USt-IdNr.: NL852912407B01 Handelskammer (KvK): 58179097

Artikel 1. Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten bei HEXCHANGE mit Sitz in Oosterhout. Ausdrücklich wird vereinbart, dass diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zwischen HEXCHANGE und dem Abnehmer stets Vorrang haben und die Geltung etwaiger vom Abnehmer verwendeter Bedingungen und/oder Klauseln – gleich welcher Art – ausschließen, selbst wenn auch in jenen Bedingungen/Klauseln ein Vorrang beansprucht wird; dies wird von HEXCHANGE nicht akzeptiert. Sollte und soweit aufgrund von Treu und Glauben oder wegen unangemessener Benachteiligung eine Bestimmung dieser Bedingungen nicht durchsetzbar sein, erhält die betreffende Bestimmung inhaltlich und dem Zweck nach eine möglichst entsprechende Bedeutung, sodass sie weiterhin anwendbar bleibt.

Artikel 2. Angebote und Preise

Alle von HEXCHANGE abgegebenen Angebote, Offerten und Preise – auch solche in Katalogen und Preislisten – sind stets freibleibend und exklusive MwSt., sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. HEXCHANGE ist berechtigt, Änderungen der Selbstkosten weiterzugeben, wie etwa Lohnerhöhungen, gestiegene Materialpreise, Wechselkursänderungen, Änderungen der Umsatzsteuer, unvorhergesehene Preiserhöhungen von Lieferanten oder sonstige Erhöhungen/Änderungen, auch wenn ein Auftrag schriftlich bestätigt wurde und/oder bereits ein Vertrag zustande gekommen ist. Maßgeblich sind stets die im ERP-System und mit dem Kunden vereinbarten Preise.

Artikel 3. Lieferzeit

Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich und gelten jedenfalls nicht bei höherer Gewalt gleich welcher Art. HEXCHANGE übernimmt keine Haftung für die Überschreitung von Fristen. Der Abnehmer ist bei Überschreitung der Lieferzeit nicht berechtigt, den Auftrag zu stornieren, den Vertrag aufzulösen oder seine Verpflichtungen auszusetzen.

Artikel 4. Höhere Gewalt

Ist HEXCHANGE aufgrund höherer Gewalt nicht in der Lage, eine oder mehrere Verpflichtungen zu erfüllen, ist HEXCHANGE berechtigt, ohne gerichtliche Intervention den Vertrag ganz oder teilweise als aufgelöst zu erklären oder die Ausführung ganz oder teilweise auszusetzen, ohne zu irgendeinem Schadensersatz verpflichtet zu sein. Unter höherer Gewalt sind unter anderem – jedoch nicht ausschließlich – zu verstehen: Krieg, Kriegsgefahr und Unruhen, behindernde oder einschränkende Maßnahmen in- und ausländischer Behörden, Brand, Sabotage, Streik, Transportbehinderungen, Lieferschwierigkeiten von Zulieferern sowie andere unvorhersehbare Umstände, aufgrund derer die Ausführung des Auftrags/Vertrags vorübergehend oder dauerhaft unmöglich ist.

Artikel 5. Zahlung

Zahlungen durch Privatkunden erfolgen vorab über den HEXCHANGE-Webshop. Unternehmen können nach schriftlicher Zustimmung auf Rechnung zahlen, ohne Abzug jeglicher Skonti und ohne Aufrechnungsrecht. Streitigkeiten – gleich welcher Art – berechtigen den Abnehmer niemals, Zahlungen zu verweigern und/oder auszusetzen. Zahlt ein Unternehmenskunde nicht innerhalb der vereinbarten Frist nach Rechnungsdatum, gerät er ohne weitere Mahnung oder Inverzugsetzung kraft Gesetzes in Verzug, und HEXCHANGE ist berechtigt, den Vertrag zu beenden, unbeschadet sonstiger Rechte aus Gesetz, Vertrag und diesen Bedingungen. HEXCHANGE ist dann berechtigt, sämtliche Tätigkeiten für diesen Abnehmer mit sofortiger Wirkung einzustellen, ohne hierdurch irgendeine Haftung gegenüber diesem Abnehmer zu begründen.

Artikel 6. Beendigung/Auflösung

Erfüllt der Abnehmer eine sich aus dem mit HEXCHANGE geschlossenen Vertrag ergebende Verpflichtung nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig, sowie im Falle der Insolvenz, Aussetzung der Zahlungen, Stilllegung oder Liquidation des Unternehmens, gilt der Abnehmer von Rechts wegen als in Verzug, und HEXCHANGE ist berechtigt, ohne Inverzugsetzung und ohne gerichtliche Intervention die zwischen HEXCHANGE und dem Abnehmer bestehenden Verträge (soweit noch nicht erfüllt) als aufgelöst zu betrachten und vom Abnehmer Zahlung für bereits erbrachte Leistungen sowie für Kosten und Schäden zu verlangen, die durch den Verzug des Abnehmers entstanden sind.

Artikel 7. Eigentumsvorbehalt

Alle von HEXCHANGE an den Abnehmer gelieferten Waren bleiben Eigentum von HEXCHANGE, bis sämtliche vom Abnehmer aus welchem Rechtsgrund auch immer geschuldeten Beträge vollständig beglichen sind. Solange keine vollständige Zahlung erfolgt ist, können die gelieferten Waren jederzeit von HEXCHANGE zurückgefordert werden, und der Abnehmer ist verpflichtet, diese Waren auf erste Aufforderung unverzüglich frachtfrei an HEXCHANGE zurückzusenden. Der Abnehmer ist nicht berechtigt, in einer Weise über die Waren zu verfügen, die den vorstehend geregelten Eigentumsvorbehalt von HEXCHANGE beeinträchtigen würde.

Artikel 8. Urheberrecht

Die vollständige oder teilweise Übernahme oder Vervielfältigung von Broschüren, Katalogen, Preislisten, sonstigen Schriftstücken, Datenträgern und Software, die von HEXCHANGE herausgegeben werden, ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung nicht gestattet. HEXCHANGE übernimmt keine Haftung für etwaige Fehler oder Unrichtigkeiten in diesen Schriftstücken.

Artikel 9. Technische Daten

Die von HEXCHANGE bereitgestellten Abbildungen, Zeichnungen, Sichtsendungen/Muster, Maße, Gewichte, Tragfähigkeiten, chemische Beständigkeit und sonstige technischen Spezifikationen beruhen im Wesentlichen auf Angaben der von HEXCHANGE vertretenen Lieferanten. Diese Angaben sind unverbindlich und dienen lediglich der allgemeinen Veranschaulichung. Abweichungen von derart bereitgestellten Angaben begründen kein Reklamationsrecht.

Artikel 10. Haftungsausschluss

HEXCHANGE übernimmt keine Haftung für Mängel an Waren, die sie von Lieferanten oder anderweitig bezogen hat. Stattdessen tritt HEXCHANGE dem Abnehmer sämtliche Ansprüche ab, die sie diesbezüglich selbst geltend machen kann. HEXCHANGE übernimmt keine Haftung für Schäden gleich welcher Art oder Form, die durch Dienstleistungen im weitesten Sinne – einschließlich Beratung und/oder Information – entstehen. Der Abnehmer verpflichtet sich, HEXCHANGE von sämtlichen Schadensersatzansprüchen freizustellen, die im Zusammenhang mit den von HEXCHANGE an den Abnehmer gelieferten Waren gegen HEXCHANGE geltend gemacht werden.

Artikel 11. Streitigkeiten

Auf alle zwischen HEXCHANGE und dem Abnehmer geschlossenen Verträge findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen HEXCHANGE und dem Abnehmer ist ausschließlich das zuständige Gericht zuständig.

Oosterhout, 19. Juni 2013